AGB

 

§ 1

Allgemeiner Geltungsbereich

 

Meine Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehen oder von meinen Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkenne ich nicht an, es sei denn, ich hätte ausdrücklich schriftliche ihrer Geltung zugestimmt. Meine Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn ich in Kenntnis entgegenstehender oder von meinen Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführe.

 

§ 2

Angebot – Angebotsunterlagen

 

Ist die Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB zu qualifizieren, so kann ich dieses innerhalb von zwei Wochen annehmen.

An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalte ich mir Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde meiner ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

 

§ 3

Preise – Zahlungsbedingungen

 

Die gesetzliche Umsatzsteuer ist in meinen Preisen nicht eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstelle in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

 

Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.

 

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis brutto (ohne Abzug) innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend den Folgen des Zahlungsverzugs. Ich behalte mir das Recht vor, den Preis angemessen zu erhöhen, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostenerhöhungen - insbesondere aufgrund von Preiserhöhungen seitens der Lieferanten und von Wechselkursschwankungen - eintreten. Auf Verlangen des Bestellers weise ich die Änderungen nach.

Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von mir unbestritten oder von mir anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 4

Lieferzeit

 

Der Beginn der von mir angegebenen Lieferfrist setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus.

 

Der Liefertermin wird nach meinem voraussichtlichen Leistungsvermögen vereinbart und versteht sich unverbindlich und vorbehaltlich rechtzeitiger Selbstbelieferung und unvorhergesehener Umstände sowie Hindernisse, unabhängig davon, ob diese bei mir, beim Händler oder beim Hersteller eintreten, insbesondere höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel, unverschuldete verspätete Materiallieferungen usw.

 

Die Einhaltung meiner Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

 

Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so bin ich berechtigt, den mir insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche oder Rechte bleiben vorbehalten.

 

Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

 

§ 5

Eigentumsvorbehalt

 

Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises mein Eigentum

 

§ 6

Gefahrübergang

 

Die Gefahr geht mit Übergabe der verkauften Sache auf den Kunden über.

 

§ 7

Gewährleistung und Haftung bei der Lieferung von Hardware und Software

 

Mängel der gelieferten Sache einschließlich der Handbücher und sonstige Unterlagen werden von mir innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist von zwei Jahren ab Ablieferung nach entsprechender Mitteilung durch den Kunden behoben. Dies geschieht nach Wahl des Kunden durch kostenfreie Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle der Ersatzlieferung ist der Kunde verpflichtet, die mangelhafte Sache zurückzugewähren.

 

Kann der Mangel nicht innerhalb einer angemessenen Frist behoben werden oder ist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Vor einem Fehlschlagen der Nachbesserung ist erst auszugehen, wenn mir hinreichende Gelegenheit zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung eingeräumt wurde, ohne dass der gewünschte Erfolg erzielt wurde, wenn die Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich ist, wenn sie vom Lieferanten verweigert oder unzumutbar verzögert wird, wenn begründete Zweifel hinsichtlich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn eine Unzumutbarkeit aus sonstigen Gründen vorliegt.

 

Der Kunde ist, sofern es sich nicht um einen Verbraucher handelt, verpflichtet, die gelieferte Ware auf offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, zu untersuchen. Zu den offensichtlichen Mängeln zählen auch das Fehlen von Handbüchern sowie erhebliche, leicht sichtbare Beschädigungen der Ware. Ferner fallen Fälle darunter, in denen eine andere Sache oder eine zu geringe Menge geliefert werden. Solche offensichtlichen Mängel sind bei mir innerhalb von vier Wochen nach Lieferung schriftlich zu rügen.

 

Mängel, die erst später öffentlich werden, müssen mir innerhalb von vier Wochen nach dem Erkennen durch den Kunden gerügt werden.

 

Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt die Ware in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.

 

Ich schließe meine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

 

§ 8

Gerichtsstand

 

Der Gerichtsstand sowie der Erfüllungsort richten sich nach den Vorschriften der Zivilprozessordnung  und des Bürgerlichen Gesetzbuches.

Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, ist der Erfüllungsort und Gerichtsstand freilassing.

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  • Das augenärztliche Operationszentrum + Praxis mit dem Chefarzt Dr. Rainer Volz bezogen neu die Räumlichkeiten, um ein modernes Augenlaserzentrum sowie eine hochspezialisierte Augenarztpraxis inklusive ambulanten Operationszentrum zu begründen. Das Zentrum und die Praxis würde mit medizinischen Gerätschaften auf höchsten Niveau ausgestattet, dies benötigt jedoch immer als Basis eine perfekt funktionierende IT. Die IT ConceptCare GmbH übernahm dieses Projekt bereits im laufenden Betrieb von einem anderen Dienstleister, um die speziellen medizinischen Anforderungen sowie die Wünsche zu höchsten Servicelevel von Herrn Dr. Volz umzusetzen. Ziel des Projektes war es die in Betrieb genommene Infrastruktur an einen festangestellten IT Mitarbeiter des AOZ zu übergeben. Read More
    Hallo Herr Englert, Herzlichen Dank für Ihre Übergabe - wieso kann es nicht immer so gut laufen?Wir haben die Zusammenarbeit mit Ihnen sehr geschätzt, eigentlich müsste man sagen, "Sie schickte der Himmel". Zur Kenntnis haben wir auch genommen, wie anständig, korrekt und speditiv Sie Ihre Aufgaben übernommen und abgearbeitet haben.Auch ihre neutrale, trockene Art kam bei uns gut an – damit sind wir verbunden. Bei jedem weiteren Projekt in Sachen IT werden wir Sie gerne empfehlen und selbst anfordern!Auch Ihnen wünschen wir gutes Gedeihen mit der eigenen Firma, haben aber daran keine Zweifel. Beste GrüßeHelma+ Rainer Volz
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